Die neuen Empfehlungen treten am 01.10.2020 bzw. am 01.01.2021 in Kraft und sind nach § 177 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 SGB III durch die fachkundigen Stellen verbindlich anzuwenden.
Optisch wurden die Empfehlungen vom Beirat überarbeitet, es gibt nun ein Inhaltsverzeichnis sowie entsprechende Verlinkungen dazu. Änderungen gegenüber den alten Regelungen sind unterstrichen dargestellt, so dass Sie schnell die neuen Empfehlungen erkennen können.
Wir finden es schade, dass der Beirat nicht auch die Chance genutzt hat, die bereits bestehenden Empfehlungen etwas klarer auszudrücken, so dass auch unerfahrene Träger erkennen können, was eigentlich gemeint ist!
Die DAkkS ergänzt zu den Empfehlungen:
„Die Neuregelung zur Gruppengröße in § 3 Absatz 3 Satz 2 AZAV, wonach der Kostenkalkulation für eine Maßnahme grundsätzlich eine Gruppengröße von zwölf Teilnehmenden zu Grunde zu legen ist, tritt zum 1. Oktober 2020 in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt können Maßnahmen mit einer Gruppengröße von zwölf Teilnehmenden kalkuliert und entsprechend zugelassen werden.
Für Maßnahmen, die bereits vor Inkrafttreten der Gesetzesänderung zugelassen wurden, bleibt es bei der in den Empfehlungen des AZAV-Beirats genannten – aktuell noch gültigen – Vorgabe, wonach eine Teilnehmerzahl von fünfzehn als angemessene Gruppengröße angesehen wird.
Maßnahmen, die mit fünfzehn Teilnehmenden kalkuliert und zugelassen wurden, können nicht nachträglich mit einer geringeren Teilnehmerzahl neu kalkuliert werden. Eine Zulassung im Wege der Änderungszulassung ist insoweit ausgeschlossen.
Dieses Vorgehen steht auch im Einklang mit dem Vorgehen bei Maßnahmen, die vor dem 1. Juli 2020 auf der Grundlage der bis dahin geltenden Bundes-Durchschnittskostensätze kalkuliert und zugelassen wurden. In diesen Fällen kommt eine Änderungszulassung allein aufgrund der höheren Bundes-Durchschnittskostensätze ebenfalls nicht in Betracht.“
Unsere Anmerkung dazu: natürlich können Sie weiterhin eine geänderte Kalkulation einreichen, wenn sich innerhalb der Laufzeit der Maßnahme, Kosten erhöhen!
